LH Stelzer: Rechnungsabschluss fiel deutlich besser aus als erwartet

• 101 Millionen Euro besser als erwartet
• Seit 2022 keine zusätzlichen Finanzschulden aufgebaut

Sparen, wo es richtig ist und investieren, wo es wichtig ist – so lautet das Motto in Oberösterreich. Und das macht sich in mehrfacher Hinsicht bezahlt. Denn trotz aller Herausforderungen, die die wirtschaftliche Gesamtsituation mit sich bringt, hat Oberösterreich beispielsweise die niedrigste Arbeitslosenquote im Bundesländervergleich. „Und wir investieren auch weiterhin in den verschiedensten Bereichen, etwa in Infrastruktur oder Forschung und Wissenschaft“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Dass sich die ausgewogene Finanzplanung auszahlt, zeigt sich beim Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Jahr 2024. Trotz der weiterhin primär durch globale Einflüsse instabilen wirtschaftlichen Lage ist das Minus wesentlich geringer als erwartet: Konkret ging man beim Voranschlag für den Landeshaushalt 2024 noch von einem Minus von 196,9 Millionen Euro aus, dazu kommt ein Minus von 70,5 Millionen Euro vom Nachtragsvoranschlag vom November 2024. Am Ende betrug nun das Minus 166,1 Millionen Euro, sprich rund 101 Millionen Euro weniger als erwartet.

„Unser Credo ist immer, sorgsam mit Steuergeld umzugehen und vorsichtig zu kalkulieren“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer. Der zudem betont, dass seit dem Jahr 2022 trotz aller Herausforderungen keine zusätzlichen Finanzschulden – diese belaufen sich derzeit auf rund 1,19 Milliarden Euro – aufgebaut wurden. „Wir haben bei allen Entscheidungen immer die nächsten Generationen im Blick. Ihnen wollen wir Möglichkeiten und keine Schuldenberge hinterlassen“, so Stelzer, der auch darauf hinweist, dass Oberösterreich mit einer Finanzschuldenquote von 12,1 Prozent deutlich unter der Obergrenze des Stabilitätssicherungsgesetzes (25 Prozent) liegt.

Das bessere Ergebnis wurde vor allem dadurch erreicht, dass budgetierte Mittel nicht zur Gänze ausgeschöpft wurden bzw. Auszahlungen erst später, nach tatsächlichen Erfordernissen, erfolgen. Das geschah beispielsweise bei Technologieprojekten oder auch bei Zinszahlungen, die geringer ausgefallen sind.

Zudem wurde mit dem Rechnungsabschluss 2024 eine langjährige Forderung des Landesrechnungshofes umgesetzt, den hohen Stand an Übertragungsmitteln abzubauen. So wurde der Stand an diesen Ü-Mitteln im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2023 um 331,5 Millionen Euro verringert.

LH Stelzer: „Die aktuelle Lage ist alles andere als entspannt, deshalb müssen wir auch in den kommenden Jahren darauf achten, vernünftig mit dem Steuergeld umzugehen. Der Schuldendeckel, den wir als einziges Bundesland haben und zu dem wir uns selbst verpflichten, ist dafür ein wirksames Mittel. Dennoch haben wir auch weiterhin den Anspruch, niemanden alleine zu lassen. Deshalb haben wir auch zuletzt das 50-Millionen-Paket für unsere Gemeinden beschlossen – auch wenn das bedeutet, dass wir im kommenden Jahr ein größeres Minus schreiben werden.“

Und LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner ergänzt: „Ein starker Industriestandort wie Oberösterreich braucht nicht nur stabile Rahmenbedingungen, sondern auch eine verantwortungsvolle Finanzpolitik. Dass der Rechnungsabschluss um über 100 Millionen Euro besser ausfällt als erwartet, zeigt, dass sich Sparsamkeit und wirtschaftliche Vernunft auszahlen. Der Staat muss gerade in herausfordernden Zeiten den Mut haben, auch bei sich selbst zu sparen – nicht bei jenen, die tagtäglich Leistung erbringen. Nur so sichern wir Arbeitsplätze, Investitionen in Zukunftsbereiche und den Wohlstand kommender Generationen.“