LH Stelzer/LR Steinkellner: Finanzierungsvereinbarung für Regional Stadtbahn Linz in der Landesregierung beschlossen

• LH Stelzer und LR Steinkellner: „Nächster Schritt zur Realisierung des Meilenstein-Projekts ist erfolgt.“
• Warten auf 15a-Vereinbarung mit dem Bund

Der nächste Schritt zur Realisierung der Regional-Stadtbahn ist getan: Am Montag beschloss die Landesregierung die Finanzierungsvereinbarung zwischen Land OÖ und Stadt Linz. „Damit ist exakt geklärt, wer welchen Teil übernimmt“, sagen Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Landesrat für Mobilität und Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner. Nachsatz: „Es geht bei diesem Projekt um den generationsübergreifenden Mehrwert für unser Land. Deshalb ist es uns ein Anliegen, dass wir so rasch wie möglich mit der Realisierung der Regional Stadtbahn beginnen können.“ Bekanntlich fehlt nur noch das „Ja“ vom Bund zur bereits avisierten 15a-Vereinbarung, laut der der Bund 50 Prozent der Kosten übernimmt. Alle Unterlagen liegen seit 10. Jänner bei Bundesministerin Leonore Gewessler, die bisherigen Signale aus Wien sind durchwegs positiv.

Im Dezember vergangenen Jahres wurde die Einigung zwischen Land OÖ und Stadt Linz verkündet. Und am Montag wurde sie mittels Beschluss der Finanzierungsvereinbarung in der Landesregierung fixiert. Am Donnerstag wird der ebenfalls notwendige Beschluss im Linzer Gemeinderat gefällt. „Damit haben wir auch formal alles erledigt. Jetzt müssen wir noch auf den Bund warten – die Unterlagen sind seit 10. Jänner in Wien“, sagen Landeshauptmann Stelzer und Landesrat Steinkellner. „Die Regional Stadtbahn ist ein Meilenstein nicht nur für den Zentralraum, sondern für ganz Oberösterreich. Es ist völlig klar, dass ein Projekt dieser Größenordnung vieler Gespräche und Verhandlungen bedarf. Aber wir haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Das beweist einmal mehr, dass wir in Oberösterreich über die Parteigrenzen und auch über die Grenzen der Gebietskörperschaften hinweg gut und ergebnisorientiert zusammenarbeiten. Schließlich eint uns das Ziel, das Beste für Oberösterreich zu erreichen. Wir wollen unser Land in eine bessere Zukunft führen. Dafür ist die Regional Stadtbahn eminent wichtig, sie macht den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Oberösterreich durch die direkte Anbindung der Johannes-Kepler-Universität und der Interdisciplinary Transformation University, kurz ITU, sowie in weiterer Folge auch der FH Hagenberg noch attraktiver.“

In der nun fixierten Vereinbarung wird auf 35 Seiten festgehalten, dass der Bund 50 Prozent der Kosten übernehmen soll – dafür gibt es bekanntlich auch eine Absichtserklärung („Memorandum of Understanding“) –, 42,5 Prozent wird das Land OÖ beisteuern und 7,5 Prozent die Stad Linz, deren Kostenanteil mit 50 Millionen Euro gedeckelt ist. Auch die Finanzierung der O-Bus-Achse, die als Ergänzung eingerichtet wird, ist in der Einigung geregelt. Das Land zahlt 40 Prozent der Kosten, der Anteil ist mit 23,7 Millionen Euro gedeckelt.

Die ersten 20 Tramrains für die neue Regional Stadtbahn wurden bekanntlich ebenfalls bereits bestellt. Sie sollen ab 2026 auf der Strecke der Linzer Lokalbahn zum Einsatz kommen. Die voraussichtlichen Anschaffungskosten betragen 125 Millionen Euro.

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