LH Stelzer und LH-Stv. Haimbuchner zu oö. Rechnungsabschluss 2018: „Neuer finanzpolitischer Kurs spiegelt sich auch im Rechnungsabschluss 2018 wider.“

Rechnungsabschluss um 87 Millionen Euro besser als Voranschlag – 143 Millionen Euro Schulden abgebaut, 53 Millionen Euro mehr als geplant

Der Landeshaushalt 2018 war der erste unter dem Motto „Chancen statt Schulden“ und hat in der oberösterreichischen Finanzpolitik eine neue Zeit eingeläutet. Die Vorgaben des Landeshaushalts 2018 (Voranschlag inklusive Nachtrag) wurden nicht nur eingehalten, sondern sogar um rund 87 Millionen Euro überfüllt. In dem vom Landtag beschlossenen Voranschlag war ein Schuldenabbau in Höhe von rund 90 Millionen Euro vorgesehen, tatsächlich gab es im Rechnungsergebnis 2018 einen Schuldenabbau in Höhe von 143 Millionen Euro.

Die Verbesserungen gegenüber dem Voranschlag in Höhe von rund 87 Millionen Euro wurden einerseits für eine um 53 Millionen höhere Schuldenrückzahlung und andererseits für eine um 34 Millionen höhere Rücklagenzuführung verwendet.

„Wir haben in Zeiten vorgesorgt, in denen es uns wirtschaftlich gut ging und in dem wir uns die Frage gestellt haben, was wir in der Hochkonjunktur tun können, damit wir für schwierigere Phasen gerüstet sind. Wir haben für unser Land und die  Menschen zum richtigen Zeitpunkt das Richtige getan. Daher bin ich auch optimistisch, dass wir den Schwung länger mitnehmen können als andere. Sparen ist für uns jedenfalls kein Selbstzweck, sondern schafft finanzielle Spielräume, die wir für Investitionen in die Zukunft unseres Landes brauchen“, betont Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.

„Der Rechnungsabschluss 2018 gießt das in Zahlen, was wir angekündigt haben. Wir schaffen durch eine umsichtige Budgetpolitik eine langfristige Stabilität des Haushaltes. Diesen Weg der Konsolidierung werden wir mit der finanzpolitischen Mehrjahresplanung bis 2023 konsequent weitergehen und somit unser Oberösterreich langfristig als starken Wirtschaftsstandort und lebenswerte Heimat gestalten“, sieht sich Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner in der gemeinsamen Arbeit für Oberösterreich bestätigt.

Zahlen und Fakten zum Rechnungsabschluss 2018:

• Das Stabilitätsziel, wie es im Österreichischen Stabilitätspakt vorgegeben ist, wurde eingehalten um mit rund 165 Millionen Euro deutlich übererfüllt.
• Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 6.532.291.700 Euro, die Gesamteinnahmen auf 6.532.291.700 Euro. Das ergibt einen Abgang von 0 Euro.
• In den Ausgaben des Rechnungsabschlusses 2018 sind Schuldentilgungen in Höhe von 143 Millionen Euro enthalten.

Der Voranschlag 2018 wurde vom Oberösterreichischen Landtag im Dezember 2017 beschlossen. Der Rechnungsabschluss für den Landeshaushalt 2018 wird den Mitgliedern der Oberösterreichischen Landesregierung am Montag, 13. Mai 2019 präsentiert. Der Rechnungsabschluss wird in weiterer Folge noch dem Oberösterreichischen Landtag zur Genehmigung vorgelegt.