LH Stelzer zu Rechnungsabschluss 2017: Vorgaben des Oö. Landtages für Haushalt 2017 wurden eingehalten

Der Rechnungsabschluss für den Landeshaushalt 2017 ist fertig und wird den Mitgliedern der Oberösterreichischen Landesregierung am Montag, 28. Mai 2018 präsentiert. Der Rechnungsabschluss muss in weiterer Folge noch vom Oberösterreichischen Landtag genehmigt werden.

Es war der letzte Landeshaushalt, bevor mit Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und seinen Stellvertretern Dr. Manfred Haimbuchner und Dr. Michael Strugl mit dem Motto „Chancen statt Schulden“, auch in der Finanzpolitik eine neue Zeit eingeläutet wurde. Bereits für den Landeshaushalt 2018 sind ein Nulldefizit und ein Schuldenabbau vorgesehen. Erstmals seit 2010 werden keine neuen Schulden gemacht, erstmals nach 15 Jahren werden wieder Schulden abgebaut – konkret 67,5 Millionen Euro.

Rechnungsabschluss 2017: Abgang von rund 99 Millionen Euro

Die Vorgaben des Landeshaushalts 2017 (Voranschlag inklusive Nachtrag) wurden eingehalten. Es ergibt sich und wie vom Oberösterreichischen Landtag genehmigt, ein Abgang von exakt 98.917.627,34 Euro. „Das sollte für längere Zeit der letzte Landeshaushalt mit einem Minus sein. In den kommenden Jahren erwarten wir spürbare Überschüsse. Damit schaffen wir finanzielle Spielräume für die Zukunft und legen einen Polster für wirtschaftlich nicht so gute Zeiten an“, bekräftigt Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer den neuen Weg in Oberösterreich.

„Die Trendwende ist gelungen und es tut gut zu wissen, dass es mit dem Schulden machen ab jetzt endgültig vorbei ist. Wir zahlen quasi noch die letzte Rate und ab jetzt können wir Dank der Schuldenbremse in eine Zukunft schauen, die nicht mehr auf dem Rücken nachfolgender Generationen finanziert wird“, freut sich Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner über das Ende der Schuldenpolitik.

“Dieser Konsolidierungsweg ist alternativlos und es werden ihn uns auch andere Bundesländer nachmachen. Der Weg ist zugegebener Maßen nicht leicht, aber wenn wir jetzt die Zeit des Aufschwungs nicht nutzen, um unser Budget zu konsolidieren, dann wird es richtig schmerzhaft”, betont Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Michael Strugl.

Zahlen und Fakten zum Rechnungsabschluss 2017:

• Das Stabilitätsziel, wie es im Österreichischen Stabilitätspakt vorgegeben ist, wurde eingehalten und mit rund 96,2 Millionen Euro klar übererfüllt.
• Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 6.034.007.138,81 Euro, die Gesamteinnahmen auf 5.935.089.511,47 Euro. Das ergibt einen Abgang von 98.917.627,34 Euro.
• Der Gesamtschuldenstand beträgt laut Rechnungsabschluss 2017 3,2 Milliarden Euro.
• In den Ausgaben des Rechnungsabschlusses 2017 sind Schuldentilgungen in Höhe von 49,37 Millionen Euro enthalten.