Landeshaushalt 2025 | Verlässlich in schwierigen Zeiten.

Landeshaushalt 2025

Investieren wo es wichtig ist. Sparen wo es richtig ist.

Verlässlich in schwierigen Zeiten. Investieren wo es wichtig ist. Sparen wo es richtig ist.

„Vernünftige Finanzplanung mit Augenmaß ist in herausfordernden Zeiten besonders gefragt. Daran haben wir uns in den vergangenen Jahren gehalten, das ist auch jetzt unsere Leitlinie. Wir setzen bewusst inhaltliche Schwerpunkte zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes und der Konjunkturbelebung mit dem Ziel Arbeitsplätze zu sichern. Dafür nehmen wir eine moderate Verschuldung in Kauf, da es notwendig ist, die Menschen und Betriebe in unserem Land in wirtschaftlich schwierigen Zeiten in den für sie zentralen Lebensbereichen punktgenau zu unterstützen. Wir investieren 2025 gezielt in Zukunftsthemen wie Öffentlicher Verkehr, Forschung und Transformation und auch in den Gesundheits- und Pflegebereich sowie den Ausbau der Kinderbetreuung“, betont Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.

Investieren wo es wichtig ist. Sparen wo es richtig ist.

Mit den jüngsten Anpassungen der Wachstumsprognosen ist klar, dass unser Land aktuell die längste Rezession der Nachkriegszeit durchlebt. 2024 wird die Wirtschaftsleistung um 0,6% schrumpfen, für 2025 wird ein verhaltenes Wachstum von plus 1% prognostiziert. Diese schwierige wirtschaftliche Ausgangslage wirkt sich nicht nur negativ auf den
Wirtschaftsstandort aus, sondern auch auf die Einnahmen des Landes OÖ. Dennoch warnen die Wirtschaftsforschungsinstitute davor, mit harten Sparpaketen den Konjunkturmotor weiter abzuwürgen.

Die neue, kürzlich eingetroffene Prognose für die Ertragsanteile samt einem dicken Minus für die Bundesländer (rund 100 Millionen Euro jährlich weniger für Oberösterreich) machte auch das Aufschnüren des an sich schon fertigen
Landeshaushalts für 2025 notwendig. Der ursprünglich geplante Abgang von rund 150 Millionen Euro musste auf einen Abgang von rund 253 Millionen Euro korrigiert werden.

Aufgrund dieser überraschend schlechten Prognose wird im Landeshaushalt 2025 über die Ermessensausgaben (Ausgaben ohne gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung) eine 10 prozentige Kreditsperre verhängt. Dadurch soll der Budgetvollzug besser gesteuert werden.

Die Ermessensausgaben betragen im Voranschlag 2025 rund 500 Millionen Euro. Sollte sich die Situation der Ertragsanteile besser entwickeln als geplant oder es aufgrund unvorhersehbarer Umstände notwendig werden, kann die Kreditsperre durch Regierungsbeschluss aufgehoben werden.

Klar ist: Damit wir die Rezession hinter uns lassen können, braucht es Investitionen der öffentlichen Hand, um den Konjunkturmotor wieder zu beleben. Mit dem Zukunftsfonds und dem OÖ-Plan investiert das Land OÖ über 300 Mio. Euro in die Belebung des Wirtschafts- und Industriestandortes.

Gleichzeitig haben wir mit dem Oö. Stabilitätssicherungsgesetz seit dem Jahr 2024 die derzeit von Wirtschaftsforschungsinstituten und dem Fiskalrat auf Bundesebene geforderte Schuldenbremse bereits umgesetzt.

Mit dem Budget 2025 ist trotz schwieriger Ausgangslage der Balanceakt aus Investitionen in Arbeitsplätze und die Wirtschaft und gleichzeitig vernünftiger Budgetplanung gelungen.