“Verpflichtende gemeinnützige Jobs geben Flüchtlingen die Möglichkeit, der Gemeinschaft etwas zurückzugeben.”

Die Oberösterreichische Volkspartei begrüßt das Vorhaben von Außen-und Integrationsminister Sebastian Kurz, ein neues Integrationsgesetz zu erarbeiten. In diesem Gesetz sollen unter anderem verpflichtende gemeinnützige Jobs für Flüchtlinge enthalten sein. „Unser Land bietet Flüchtlingen Schutz und Hilfe. Die vorgeschlagene Maßnahme gibt diesen Menschen die Möglichkeit, mit einer sinnvollen Tätigkeit der Gemeinschaft etwas zurückzugeben“, betont Landeshauptmann-Stv. Mag. Thomas Stelzer.

Auch die von Kurz geplante Mitwirkungspflicht bei Deutsch- und Wertekursen sei laut Stelzer eine wichtige Integrationsmaßnahme. „In Oberösterreich müssen sich Asylberechtigte im Rahmen der Mindestsicherung bereits zu Integrationsleistungen wie Spracherwerb, Bereitschaft zur Arbeit und zur Einhaltung unserer Rechts- und Werteordnung verpflichten. Erfolgreiche Integration basiert auf dem Prinzip von Fordern und Fördern, von Leistung und Gegenleistung. Die Bestrebungen von Minister Kurz tragen diesem Prinzip Rechnung“, so Stelzer.