Stelzer und Strugl fixieren Verteilung für den Fall des Rückzugs von Pühringer aus Landespolitik — Aufwertung des Wirtschaftsressorts
Wegen einer „spürbaren Unruhe“ in den eigenen Reihen sah sich Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gezwungen, eine „Lösung für den Tag X“ — den Tag seines Rückzugs als Landeshauptmann — zu finden. Mit seinem Nachfolger LH-Stv. Thomas Stelzer und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl wurde gestern diese „strategische Frage“ beantwortet: Strugl wird dann Wissenschaft und Forschung erhalten. Damit bleibt der 53-jährige Strugl in der Landespolitik, obwohl er bereits die „innere Entscheidung getroffen hatte, in die Wirtschaft zu wechseln“. Stelzer wird dann das Finanzressort erhalten, aber Politik sei kein „Sololauf“ — so Stelzer —, bei der Budgeterstellung, der mittelfristigen Finanzplanung und den Beteiligungen arbeite man zusammen.
Standortressort gefordert
Mitten in den Sommerferien war die Frage über die künftige Ressortaufteilung nach Pühringers Abtritt als Landeshauptmann aufgetaucht. Vor allem der Wirtschaftsflügel forderte für Strugl ein Standortressort mit Finanzverantwortung. Sollte es ein solches nicht geben, stand sein Wechsel an die Spitze der Energie AG im Raum. Der Posten von Generaldirektor Leo Windtner wird im Herbst 2017 frei. Stelzer wiederum pochte auf einen Verbleib des Finanzressorts beim Landeshauptmann, da dieser „finanzielle Gestaltungshoheit“ benötige. Ihm sei es um eine gute Lösung gegangen, erklärte LH Pühringer und er habe Strugl und Stelzer gebeten, die Frage untereinander auszumachen. „Als Landesparteiobmann bin ich wirklich froh, dass Thomas Stelzer und Michael Strugl zu dieser Einigung gefunden haben und das berühmte ,Dreinhauen‘, oder wie das auch immer genannt wurde, nicht notwendig war.“
„Freunde durchleben Höhen und tiefe Täler“, kommentierte Stelzer die vergangenen Wochen. „Wenn nicht immer alles easy-going ist, bewährt sich Freundschaft.“ Und auch Strugl sieht vergangenen Wochen nicht unkritisch: „Natürlich werden wir jetzt wahrscheinlich nicht den Oscar für die beste Regie bekommen, bezüglich dem, was in den letzten Wochen passiert ist. Aber ab heute ist die Kuh vom Eis, und die Selbstbeschädigung muss ein Ende haben.“ Man sei nun für den Tag X gerüstet, so Stelzer, und sehe sich als „Turbo-
Duo, das den Doppelpass gut spielen und so viele Tore für Oberösterreich schießen will“, erklärt Stelzer. Man habe ein klares Ziel, „wir wollen Oberösterreich an die Spitze führen. In einem Team, getragen von einer oö. Volkspartei, die unangefochten und klar die Nummer-1-Gestalterpartei in diesem Land sein will.“
Gemeinsames Budget
Auch wenn die Finanzhoheit künftig in den Händen des Regierungschefs bleibt, „fällt mir kein Zacken aus der Krone“, so Strugl gestern. Immerhin werde er gemeinsam mit dem Landeshauptmann in spe Stelzer die mittelfristige Finanzplanung ausarbeiten und das Budget erstellen. Aus der Ferne zeigte sich ÖVP-Chef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner erfreut über die Einigung: „Damit sehe ich eine sehr gute Aktionsbasis für die Zukunft.“
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