Guter Start für die Stadtbahn in das europäische Jahr der Schiene

Aktualisierter Grundsatzbeschluss für die Umsetzung der Stadtbahn in die Regierung eingebracht

„Wir starten positiv in das Jahr des Umsetzungsbeginns“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Landesrat Mag. Günther Steinkellner unisono. Grund ist ein aktualisierter Grundsatzbeschluss, der heute in die Regierung eingebracht wurde und kommenden Montag in der Sitzung der Oberösterreichischen Landesregierung beschlossen werden soll. „Unser Projekt ist bereits weit fortgeschritten. Als wichtigster Meilenstein des Ausbauprogramms ist für Jahresmitte 2021 der Start des Vorprojektes für alle in Linz gelegenen Streckenteile der Stadtbahn vorgesehen“, betonen der Landeshauptmann und der Landesrat.

Diese Planungen werden bereits in einer hohen Qualität und Detailtiefe betreffend der anschließenden Bauausführung ausgeführt, um ein rasches Voranschreiten des Projektfortschrittes zu ermöglichen. Weiters werden sie in mehreren einzelnen Trassenabschnitten bearbeitet, damit auftauchende Herausforderungen in einem Bereich den Fortschritt in den anderen nicht behindern.

Für das wichtigste ÖV-Projekt in Oberösterreich – die Durchbindung der Mühlkreisbahn als Stadtbahn zum Linzer Hauptbahnhof sowieso die Verwirklichung der Stadtbahn über die JKU nach Gallneukirchen und Pregarten – soll möglichst rasch im neuen Jahr der Abschluss einer trilateralen Absichtserklärung zur Finanzierung des Vorhabens durch das zuständige Bundesministerium (BM für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie), das Land Oberösterreich und die Stadt Linz erreicht werden. Nachdem im vergangenen Jahr die wichtige grundsätzliche Einigung zwischen Stadt und Land hinsichtlich des Projektes erzielt wurde, die Stadt dies mit einem Grundsatzbeschluss im Gemeinderat bekräftigt und das Land die notwendigen Finanzmittel  für den Landesanteil durch seinen Oberösterreich-Plan bereitgestellt hat, gilt es nun gemeinsam mit dem Bund die Finanzierung grundsätzlich zu regeln. Ein Projekt dieser Größe ist nur mit einer tatkräftigen Mitfinanzierung des Bundes realisierbar. „Die entsprechenden Verhandlungen mit dem Bund entwickeln sich in eine gute Richtung. Wir sind zuversichtlich, dass wir hier rasch zu einer positiven Entscheidungen gelangen“, sind der Landeshauptmann und der Landesrat zuversichtlich.

Seit dem im Jahr 2017 einstimmig im Landtag beschlossenen Grundsatzbeschluss hat es mehrere technische Änderungen im Projekt gegeben und es ist daher zielführend, vor Abschluss der Absichtserklärung mit dem Bund den derzeitigen Planungsstand auch in der Landesregierung zu aktualisieren. So ist etwa die gemeinsame Nutzung der Trasse mit dem ursprünglichen Straßenbahnprojekt weggefallen und die Nutzung eines gemeinsamen 4-Schienen-Gleises wurde obsolet. Die Stadt Linz ersetzt dafür ihr Straßenbahnprojekt mit den O-Bus-Linien 47 und 48, die wiederum einen Teil der Stadtbahntrasse mitnutzen sollen. Aufgrund einer Vereinbarung mit der ÖBB-Infrastruktur AG besteht die Absicht, die Mühlkreisbahn im Abschnitt Mühlkreisbahnhof – Kleinzell zu elektrifizieren. Die künftigen Elektrotriebwagen der Mühlkreisbahn sollen im nicht zur Elektrifizierung vorgesehen Abschnitt Kleinzell – Aigen-Schlägl durch den Einsatz von Zugmaschinen möglichst attraktiv weiterverkehren. Der gesamte Projektabschnitt hinsichtlich der Stadtbahn über die JKU nach Gallneukirchen-Pregarten wurde ergänzt. Weitere technische Details hinsichtlich eines Streckenabschnittes in Urfahr und eines Betriebskonzeptes von Stadtbahn und O-Bus befinden sich derzeit in Klärung, verzögern aber weder die Absichtserklärung noch die Vorbereitung des Vorprojekts. Allfällige weitere Detaillierungen werden im Rahmen des Vorprojektes geklärt werden.

„Investitionen in den öffentlichen Verkehr sind nachhaltige Zukunftsinvestitionen und leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Als wirtschaftlich starkes Bundesland brauchen wir sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr leistungsfähige Schienenangebote. Die Stadtbahn ist ein zentrales Projekt für den Standort Oberösterreich“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer.

„Dieses Jahrhundertprojekt ist für den oberösterreichischen Zentralraum aus Standortsicht unverzichtbar und ein infrastruktureller Meilenstein. Nun gilt es die verbliebenen politischen und finanziellen Beschlüsse zügig zu fassen, um im europäischen Jahr der Schiene den Zug gemeinsam auf die Gleise zu stellen“, so Landesrat Steinkellner abschließend.