LH Stelzer/LR Steinkellner: Die Regional-Stadtbahn ist auf der Zielgeraden

15a-Vereinbarung zur Finanzierung im Ministerrat

Die Regional-Stadtbahn ist auf der Zielgeraden

• LH Stelzer: „Ein Meilenstein zur Weiterentwicklung Oberösterreichs“
• LR Steinkellner: „30 Jahre der Ungewissheit enden“

Die Realisierung der neuen Regional-Stadtbahn Linz ist das größte oberösterreichische Infrastrukturprojekt der Nachkriegsgeschichte und hat eine enorme Bedeutung für tausende Bürgerinnen und Bürger aus Linz und den Umlandgemeinden. Sie wird die Verkehrsbelastungen auf den sehr stark frequentierten Pendelstrecken vor allem aus dem Mühlviertel reduzieren und vielen Pendlerinnen und Pendlern den täglichen Weg in die Arbeit und zur Ausbildungsstätte deutlich angenehmer gestalten.

In den vergangenen 30 Jahren gab es unterschiedliche Konzepte. Von City-S-Bahn bis hin zum Straßenbahn Regioliner, scheiterten diese aber allesamt an finanziellen oder technischen Hürden und kamen nie in das Umsetzungsstadium. Im Jahr 2016 wurde, mit der Systemstudie Mühlkreisbahn, ein Neuversuch gestartet und ein von Beginn an tragfähiges Konzept erstellt, das alle technischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen mitbedachte. In Verbindung mit einer neuen Schieneninfrastruktur in Richtung Gallneukirchen Pregarten wurde vor rund 8 Jahren das Projekt Regional-Stadtbahn zukunftsfit etabliert.

Am morgigen Mittwoch wird für das Land Oberösterreich ein historischer Entschluss im Ministerrat gefällt. Hier wird die 15a-Vereinbarung zur Finanzierung der Regional-Stadtbahn auf der Agenda stehen. Der Kostenrahmen wird – inklusive aller Risikofaktoren – mit 939 Millionen Euro beziffert.

Zur Erinnerung: Im Dezember 2023 einigten sich Land und Stadt über das Finanzierungsabkommen. Mit 10. Jänner wurden alle notwendigen Unterlagen nach Wien geschickt. Dort wurden sie nun von Verkehrs- und Finanzministerium eingehend geprüft und geringfügig auf technischer Detailebene adaptiert. Im März wurden die Finanzierungsvereinbarungen in der Landesregierung und auch im Linzer Gemeinderat beschlossen. Als letztes Element fehlte noch die 15a-Vereinbarung mit dem Bund. Diese fixiert, dass der Bund 50 Prozent der Kosten übernehmen wird. 42,5 Prozent wird das Land OÖ beisteuern und 7,5 Prozent die Stadt Linz, deren Kostenanteil mit 50 Millionen Euro gedeckelt ist.

Nun ist der Ministerrat am Zug. „Damit sind wir weiterhin voll im Zeitplan, vorm Sommer können alle notwendigen Beschlüsse vorliegen“, freut sich LH Stelzer: „Die Regional Stadtbahn ist ein Meilenstein nicht nur für den Zentralraum, sondern für ganz Oberösterreich. Es ist völlig klar, dass ein Projekt dieser Größenordnung vieler Gespräche und Verhandlungen bedarf. Wir haben nicht nur in Oberösterreich über die Parteigrenzen und auch über die Grenzen der Gebietskörperschaften hinweg gut und ergebnisorientiert zusammengearbeitet, sondern auch mit dem Bund. Das ist der oberösterreichische Weg. Schließlich eint uns das Ziel, das Beste für Oberösterreich zu erreichen. Wir wollen unser Land in eine bessere Zukunft führen. Dafür ist die Regional Stadtbahn eminent wichtig. Sie macht den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Oberösterreich durch die direkte Anbindung der Johannes-Kepler-Universität und der Interdisciplinary Transformation University, kurz ITU, sowie in weiterer Folge auch der FH Hagenberg noch attraktiver.“

Für Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner ist der kommende Ministerrat ein historischer und gleichzeitig das Ziel einer langen Reise: „Seit drei Jahrzehnten wurden verschiedene Konzepte diskutiert und analysiert. Der kommende Ministerrat markiert einen historischen Moment für unser Land und setzt den letzten theoretischen Meilenstein. Mit der wichtigen Finanzzusage geht die Stadtbahn in die tatsächliche Realisierungsphase. 30 Jahre der Ungewissheit enden, und die Stadtbahn erreicht endlich ihr Ziel. Frühestens 2027 können wir dann den ersten Spatenstich setzen und dieses lang ersehnte Projekt realisieren“, so Steinkellner zu seinem persönlichen Herzensprojekt.

Im Herbst werden die nächsten Planungsschritte – wie im Zeitplan vorgesehen – erfolgen. Die ersten 20 Tramrains für die neue Regional Stadtbahn sind bekanntlich bereits bestellt. Sie sollen ab 2026 auf der Strecke der Linzer Lokalbahn zum Einsatz kommen.

Bild zur Aussendung