Zusätzliche Entlastung für Oberösterreichs Gemeinden
LH Stelzer/LR Langer-Weninger: Sonderzuschüsse für Investitionsprogramm helfen Oberösterreichs Kommunen
„Wir begrüßen es sehr, dass auch der Bund den Gemeinden unter die Arme greift“, reagieren Landeshauptmann Thomas Stelzer und Gemeinde-Landesrätin Michaela Langer-Weninger nach der Bekanntgabe des Gemeindepakets der Bundesregierung. Oberösterreich war ja das erste Bundesland, das den Gemeinden bei der Bewältigung der herausfordernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zur Seite gesprungen ist. 50 Millionen Euro wurden im Mai dieses Jahres an die 438 Oö. Gemeinden und Städte Oberösterreichs ausbezahlt.
„Wir haben uns für eine schnelle und punktgenaue Hilfe unserer Gemeinden entschieden. Von Anfang an aber auch klargestellt, dass es rasch eine zusätzliche Entlastung seitens des Bundes braucht“, betonen Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Gemeinde-Landesrätin Michaela Langer-Weninger: „Wir begrüßen, dass der Bund unserer Forderung nachgekommen ist. Das Gemeindepaket ist ein willkommenes Top-Up der Oö. Maßnahmen und wird die Gemeinden merklich entlasten.“
Oberösterreich erhält ca. ein Sechstel der Gemeindemilliarde. „Im nächsten Schritt braucht es rasch die Informationen zu den genauen Modalitäten, damit wir die Gemeinden entsprechend informieren und bei der Abwicklung der Projekte begleiten können“, betont Gemeinde-Landesrätin Langer-Weninger abschließend.
Im Paket enthalten ist ein neues kommunales Investitionsprogramm (KIP) mit einem Volumen von 500 Millionen Euro. Für dieses KIP reduziert der Bund den Kofinanzierungsanteil der Gemeinden von 50 % auf 20 %. Und auch vom Land wird zusätzliche Unterstützung kommen. „Wir haben den Gemeindeanteil bereits beim aktuellen Investitionspaket bezuschusst und dadurch die Gemeinden entlastet. Wir werden mit den Gemeindereferenten auch für das Paket des kommenden Jahres eine Lösung finden und unsere Gemeinden bestmöglich unterstützen“, sagt LH Stelzer.
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