LH Stelzer dankt den Sicherheitsbehörden für Ermittlungserfolg gegen Islamistengruppe: „IS-Flaggen und radikale Strömungen haben bei uns nichts verloren.“

Nach den Waffenfunden im Bereich rechtsextremer Rockerbanden Ende Juni gelang den Sicherheitsbehörden nun die Zerschlagung einer mutmaßlich radikal-islamischen Gruppierung. Schockierend ist dabei vor allem das Alter der Verdächtigen, die zwischen 15 und 23 Jahren alt sind. Auch der aktuelle Fall in Ansfelden zeigt, dass Sensibilität und Wachsamkeit, aber auch energisches rechtsstaatliches Eingreifen notwendiger sind denn je. „Wer bei uns leben möchte, hat sich an unsere Werte und Gesetze zu halten. IS-Flaggen und radikale Strömungen haben bei uns nichts verloren“, betont Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und bedankte sich einmal mehr bei den Behörden für das konsequente Vorgehen: „Dieser Fall zeigt, dass Extremismus, egal aus welcher Richtung, energisch verfolgt und jedem Verdacht konsequent nachgegangen wird. Wir können uns jeden Tag auf die Professionalität und Kompetenz unserer Polizei verlassen. Dafür bin ich allen Beamtinnen und Beamten, die Tag für Tag im Einsatz sind, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, sehr dankbar.“

Extremismus hat in OÖ keinen Platz

Ergänzend zu den Kompetenzen der Sicherheitsbehörden setzt das Land OÖ bei der Prävention und Sensibilisierung an. Ganz gleich ob rechts, links oder religiös motiviert – Extremismus hat in Oberösterreich keinen Platz. Die Oberösterreichische Landesregierung hat Anfang Juli den überarbeiteten Aktionsplan gegen Extremismus vorgestellt. Darin wurden 61 zusätzliche Maßnahmen in den bestehenden Katalog aufgenommen, die unter anderem auch mehr Extremismusprävention in Schulen und auch eine Stärkung der Medienkompetenz und Resilienz im Onlinebereich bringen sollen. Im Fokus stehen dabei nicht nur rechtsextremistische Umtriebe, sondern auch radikal-islamische Strömungen. Dieses Paket an Präventions- und Sensibilisierungsmaßnahmen liegt bereits seit 2010 vor und wurde seither mehrfach überarbeitet und an aktuelle Bedrohungslagen angepasst.