LH Mag. Stelzer/LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Rechnungsabschluss 2022: Positiver Finanzierungssaldo in der Höhe von 229 Millionen Euro

Der Rechnungsabschluss des Landes OÖ für das Jahr 2022 weist einen positiven Finanzierungssaldo von 229 Millionen Euro aus. Das geben Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und sein Stellvertreter, Dr. Manfred Haimbuchner bekannt. Beide betonen, dass der Rechnungsabschluss deutlich besser ausgefallen sei, als der Voranschlag. Dabei wurde noch mit einem Minus von rund 148 Millionen Euro gerechnet.

„2022 war vom Ukraine Krieg, der daraus resultierenden Energie- und Teuerungskrise und der hohen Inflation geprägt. Gerade in schwierigen Zeiten müssen sich die Menschen auf ihr Land verlassen können. Der Rechnungsabschluss 2022 zeigt, dass zur Stärkung der Wirtschaft im vergangenen Jahr gebaut und investiert wurde. Außerdem hat Oberösterreich neben den Entlastungspaketen des Bundes zusätzliche Entlastungsmaßnahmen für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher umgesetzt“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Bei den Ertragsanteilen ergaben sich als Folge der hohen Inflation Mehrerträge in Höhe von rund 420 Mio. Euro gegenüber dem Voranschlag für 2022. Gleichzeitig wurden budgetierte Mittel, die für Projekte bereits fix eingeplant waren, von den jeweiligen Ressorts jedoch noch nicht abgerufen und eingesetzt wurden, in das Jahr 2023 übertragen. Mit Blick auf die aktuellen FAG-Verhandlungen stellt der Landeshauptmann dennoch klar: „Die positiven Rechnungsabschlüsse der Länder und Gemeinden2022 resultieren auch aus unvorhergesehenen zusätzlichen Steuereinnahmen infolge der hohen Inflation. Das ändert nichts daran, dass die Länder und Gemeinden in so wichtigen Bereichen wie Gesundheit, Soziales und Pflege oder auch der Bildung die Hauptlast der dynamisch steigenden Ausgaben tragen.“

„Wichtiger als der Blick in den Rückspiegel ist in diesen herausfordernden Zeiten aber der Blick nach vorne. Der Kampf gegen die hohe Inflation gestaltet sich zäher als bisher angenommen und belastet die Menschen in unserem Land weiter. Daher wird 2023 der OÖ Plan als Sonderkonjunkturpaket konsequent weitergeführt. Mit dem Zukunftsfonds erfolgen Investitionen in Höhe von 200 Millionen Euro für einen sauberen, modernen und lebenswerten Industrie-, Produktions- und Arbeitsplatzstandort“, hebt Landeshauptmann Thomas Stelzer hervor.

„Der Weg, den wir mit unserer Politik für Oberösterreich eingeschlagen haben, erweist sich wieder einmal als der Richtige. Durch sparsames Wirtschaften und gezielte Investitionen in guten Zeiten, haben wir den Wirtschaftsstandort nachhaltig gestärkt. Somit ist Oberösterreich auch in schwierigen Zeiten erfolgreich und stabil. Wir haben so die Möglichkeit, die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher im Kampf gegen die Teuerung auch weiterhin zu unterstützen und zugleich in die Zukunft unserer Heimat zu investieren. Unerlässlich ist aber, dass die Bundesregierung endlich nachhaltige Lösungen gegen die Teuerung und die hohe Inflation setzt, damit es zu einer echten Entlastung kommt“, betont Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner.

Details zum Rechnungsabschluss 2022:

1. Finanzschulden:

Die Finanzschulden bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert und betragen zum 31. Dezember 2022 rund 1,2 Milliarden Euro.

2. Der Ergebnishaushalt des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2022 weist folgende Summen, im Detailnachweis aufgegliedert, aus:

Im Ergebnishaushalt werden alle Erträge und Aufwendungen, die dem Finanzjahr wirtschaft­lich zugerechnet werden können, aufgenommen.

3. Der Finanzierungshaushalt des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2022 weist folgende Summen, im Detailnachweis aufgegliedert, aus:

Der Nettofinanzierungssaldo – die Differenz zwischen Einzahlungen und Auszahlungen der operativen und investiven Gebarung – in Höhe von rd. 229,3 Millionen Euro weist in der Vergleichsrechnung zum Voranschlag 2022 eine Verbesserung in Höhe von rd. 377,7 Millionen Euro aus. Hauptgrund für die Verbesserung des Nettofinanzierungssaldos sind Mehreinnahmen in Höhe von rd. 420 Millionen Euro infolge der hohen Inflation. Auch in den Bundesländern, die ihren Rechnungsabschluss bereits veröffentlicht haben, zeigt sich eine ähnliche Entwicklung: In Wien betrug diese Verbesserung rund 1,7 Mrd. Euro, in Kärnten verbesserte sich der Nettofinanzierungssaldo um 414 Mio. Euro.

Darüber hinaus kam es zu zeitlichen Verschiebungen der tatsächlichen Zahlungsflüsse auf das Jahr 2023: Beispielsweise wurden 38 Mio. Euro für den Zukunftsfonds bereitgestellt, die Auszahlungen erfolgen jedoch erst 2023. Gleiches gilt für Projekte aus dem OÖ Plan mit einem Volumen von 68,6 Mio. Euro oder den neuen Zweckzuschüssen des Bundes für den Pflegebereich in Höhe von 40,6 Mio. Euro. Auch bei den Bedarfszuweisungsmitteln und den Gemeindepaketen wurden insgesamt 120,6 Mio. Euro auf das heurige Jahr übertragen.

4. Der Vermögenshaushalt des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2022 weist folgende Summen aus:

Das Nettovermögen gliedert sich in den Saldo der Eröffnungsbilanz, das kumulierte Nettoergebnis, die Haushaltsrücklagen und die Neubewertungsrücklage.

Das Nettovermögen erhöhte sich im Finanzjahr 2022 auf rd. 3.666,8 Millionen Euro. Ausschlaggebend dafür waren vorwiegend das kumulierte Nettoergebnis aus der Ergebnisrechnung mit einer Veränderung von rd. 243,3 Millionen Euro sowie die Neubewertungsrücklage mit einer Veränderung von rd. 442,4 Millionen Euro. Die Neubewertungsrücklage bildet die Veränderungen der Unternehmenswerte der Beteiligungen des Landes OÖ ab.