Neues Integrationsleitbild für OÖ: Einstimmiger Beschluss in Oö. Landesregierung

Oberösterreich nimmt die gesellschaftlichen Herausforderungen wahr und ernst: Mit neuem OÖ. Integrationsleitbild wird der veränderten Situation und den Erwartungen der Bevölkerung Rechnung getragen.

Die deutliche Zunahme von Menschen aus anderen Kulturkreisen und die Tatsache, dass sich ein Teil der schon lange hier lebenden zugewanderten Menschen nicht zugehörig fühlen, beschäftigt in vielerlei Hinsicht die Bevölkerung und wirft für die Integration und ein gelingendes Zusammenleben neue Fragen auf. In der Sitzung der Oö. Landesregierung wurde daher heute, Montag, das neue Integrationsleitbild für Oberösterreich einstimmig beschlossen. Das bisher geltende Integrationsleitbild stammte aus dem Jahr 2009.

Unter dem Titel „Integration verbindlich gestalten – Zusammenhalt stärken“ bringt das neue OÖ. Integrationsleitbild das Ziel und die Aufgabe der Integrationspolitik zum Ausdruck und stellt einen Handlungsrahmen für die zukünftige Integrationspolitik und Integrationsarbeit einschließlich des Förderwesens im Land Oberösterreich auf. Wesentliche Grundlagen und Schlüsselfaktoren für ein gelungenes Zusammenleben sind unter anderem das Bekenntnis zur gemeinsamen Sprache Deutsch, das Bemühen um Selbsterhaltung und die Teilhabe am Arbeitsmarkt sowie das Bekenntnis zu unseren christlichen Werten und Traditionen. (Anm.: Das gesamte Integrationsleitbild gibt es unter http://www.land-oberoesterreich.gv.at/202568.htm zum Downloaden)

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer:

„Das neue OÖ. Integrationsleitbild ist ein Kompass für ein erfolgreiches Zusammenleben in Oberösterreich – Ausdruck unserer Grundhaltung zur Integration und zum gesellschaftlichen Miteinander. Denn erst der starke innere Zusammenhalt der Gesellschaft in einem Land bewirkt, dass Großes erreicht wird und Visionen umgesetzt werden. Mit diesem Integrationsleitbild wollen wir Orientierung schaffen und Brücken bauen. Es geht aber auch darum, klar und deutlich zu vermitteln, wie wir uns das gemeinsame Leben in unserer Heimat vorstellen. Dazu gehört ein klares Bekenntnis zur gemeinsamen Sprache Deutsch und zu unserem Wertegerüst. Ich will ein gutes Miteinander in Oberösterreich, kein Nebeneinander und schon gar kein Gegeneinander.“

Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner:

„Mit dem neuen Integrationsleitbild hat OÖ eine neue Hausordnung in Sachen Integration. Dies ist umso erfreulicher, als nunmehr ein realitätsbezogener Perspektivenwechsel Eingang in diese Hausordnung gefunden hat. Das Erlernen der deutschen Sprache, wirtschaftliche Selbsterhaltung, die Akzeptanz unserer grundlegenden Werte, sowie der Respekt vor der christlich-abendländischen Leitkultur sind die Basis des Zusammenlebens. Die Mehrheitsgesellschaft muss selbstverständlich das dafür notwendige Integrationsangebot bereitstellen. Die Zeiten des Schönredens sind vorbei, bei fehlender Bereitschaft und Verweigerung muss es auch zu Konsequenzen und spürbaren Sanktionen kommen.“

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer:

„Wir sollten den Zuzug von Menschen aus anderen Ländern – ob als Kriegsflüchtlinge oder angeworbene Fachkräfte – als Chance, als Verstärkung für unsere Gemeinschaft sehen. Wenn wir klug sind, vermitteln wir unsere Werte und Traditionen und bemühen uns im Gegenzug, von den zugewanderten Menschen zu lernen. Ziel muss es sein, dass die zugewanderten Frauen und Männer, Kinder und Jugendlichen bei uns Wurzeln schlagen können. Was wir nicht brauchen können, ist eine Gesellschaft, in der sich Teile isolieren. Es braucht ein Aufeinanderzugehen. Das Integrationsleitbild ist die Basis, um sich diesem großen Thema offen und unvoreingenommen zu stellen.“

Integrations-Landesrat Rudi Anschober:

„Seit meiner Ressort-Übernahme im Herbst 2015 setze ich auf Begegnung und Kennenlernen, umfassende Integration und klare Regeln im Zusammenleben von Oberösterreicher/innen und Flüchtlingen. Ich bin froh, dass sich nun nach einem sehr intensiven gemeinsamen Arbeitsprozess zur Weiterentwicklung des Integrationsleitbildes alle Parteien einstimmig zu diesen Leitlinien bekennen. Ich bin froh darüber, dass mit dieser Weiterentwicklung des Integrationsleitbildes unsere bisherige Integrationsarbeit konsequent  und in allen Bereichen fortgesetzt werden kann. Grund- und Menschenrechte sind die Basis des Integrationsleitbildes, das sich zu einer aktivierenden und verbindlichen Integrationspolitik ebenso wie zu zentralen Bereichen der Integrationspolitik, wie Sprache und Bildung als Schlüsselqualifikationen oder einer verstärkten Teilhabe an Wirtschaft und Arbeitsmarkt, zu Integration und Zusammenleben vor Ort und zu einem respektvollen Umgang miteinander bekennt. Klar ist, Integration ist eine längerfristige Herausforderung für alle Seiten – bietet aber auch große Chancen! Nur gemeinsam können wir ein gutes Zusammenleben sichern.“

Erstellungsprozess des neuen OÖ. Integrationsleitbildes

Unter der inhaltlichen Federführung der OÖ Zukunftsakademie und der Patronanz von Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer waren alle im OÖ. Landtag vertretenen Parteien am Erstellungsprozess beteiligt. Expertinnen und Experten aus verschiedenen Institutionen und Organisationen, die mit der Integrationsthematik befasst sind, haben in zwei Zukunftswerkstätten fachliche Impulse und Zukunftsperspektiven für Oberösterreich eingebracht.

Wissenschaftlich begleitet wurde der Erstellungsprozess vom Soziologen Kenan Güngör, Büro think:difference, sowie von der Rechtswissenschaftlerin Univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel (Johannes Kepler Universität Linz). Sie ist u.a. Vorsitzende im nationalen Expertenrat für Integration, Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der JKU Linz  und designierte Richterin am Europäischen Gerichtshof. Die Koordinierung und Organisation des Erstellungsprozesses erfolgte durch die Oö. Zukunftsakademie.