LH Stelzer begrüßt Schließung des Flüchtlingswohnheims in Wullowitz

Landessicherheitsrat tagt morgen Als „richtigen Schritt und notwendige Konsequenz“ bezeichnet Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer die angekündigte Schließung des Flüchtlingswohnheims durch das Rote Kreuz. „Diese Situation fordert uns als ganzes Land. Aber gerade für so eine kleine Gemeinde ist der Druck enorm. Diesen Druck müssen wir jetzt rausnehmen. Die Gemeinde braucht jetzt Ruhe, damit der Gang […]

Landeshaushalt 2020/2021 sorgt für Stabilität und Verlässlichkeit: Mit ganzer Kraft für Oberösterreich arbeiten

Seit 2018 gilt in der oberösterreichischen Finanzpolitik ein einfaches Prinzip: keine neuen Schulden, sowie ein konsequenter Abbau bestehender Schulden. Dieser neue Weg hat bereits wiederholt Früchte getragen. Die Ratingagentur Standard & Poor ́s (S&P) hat dem Land Oberösterreich die bestmögliche Bonitätsnote AA+ mit dem Ausblick stabil bestätigt – ein wichtiges Zeugnis, dass das Vertrauen in […]

Stellungnahme von LH Stelzer zu den Verbrechen eines Asylwerbers: „Bin erschüttert und zornig.“

Stellungnahme von LH Stelzer zu den Verbrechen eines Asylwerbers: „Bin erschüttert und zornig.“ Landessicherheitsrat wird einberufen – Forderung von LH Stelzer zweitinstanzliche Entscheidung beim BVwG auf Grund von „Gefahr im Verzug“ oder „öffentlichem Interesse“ vorzuziehen „Das sind schreckliche Nachrichten, die mich zutiefst betroffen machen. Ich bin in meinen Gedanken bei den Opfern und ihren Familien. […]