Landeshaushalt 2023

Helfen, wo es die Menschen brauchen.
Investieren, wo sich die Zukunft des Landes entscheidet.

Die Teuerungen und die Krisen bereiten den Menschen große Sorgen und stellen viele bei der Bewältigung des Alltags vor große Herausforderungen. Unser gemeinsames Ziel ist es, den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern in dieser herausfordernden Zeit punktgenau zu helfen. Oberösterreich hat daher zahlreiche treffsichere Maßnahmen auf den Weg gebracht, die die Landsleute spürbar entlasten.

 

 

“Unser gemeinsames Ziel ist es, den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern in dieser herausfordernden Zeit bestmöglich und punktgenau zu helfen. Das tun wir beim Wohnen und Heizen, im Sozialbereich und mit Entlastungsmaßnahmen für Pendlerinnen und Pendler. Die Menschen in Oberösterreich wissen: Auf Oberösterreich ist Verlass.”

Thomas Stelzer
Landeshauptmann

In Zeiten von Klimaschutz, Digitalisierung und Teuerungen müssen wir neben der Bewältigung der Alltagssorgen auch den Blick auf die Zukunft richten. Daher investieren dort, wo sich die Zukunft des Landes entscheidet. Ab 2023 werden jährlich 200 Millionen Euro für einen neuen OÖ Zukunftsfonds bereitgestellt. Mit diesen Investitionen werden wir Arbeitsplätze sichern und Oberösterreich als Wirtschafts- und Industriestandort auf Kurs halten. Zudem werden aus dem Oberösterreich-Plan 2023 Investitionen in Höhe von 121 Millionen Euro finanziert.

Für den Landeshauthalt 2023 ergeben sich zwei zentrale Schwerpunkte:

Helfen, wo es die Menschen brauchen: Anti-Teuerungsmaßnahmen 22/23

Sonderprogramm sozialer Wohnbau, Erhöhung des Heizkostenzuschusses (inkl. Einmalbeitrag), Fernpendlerbeihilfe Einmalzahlung & Ausweitung Bezieherkreis, Erhöhung der Einkommensgrenzen Wohnbeihilfe, Valorisierung & Familienunterstützungsleistungen, Hilfspaket für oö. Sozialmärkte (Landesanteil)

Investieren, wo sich die Zukunft des Landes entscheidet: Erstmals 200 Mio. Euro Zukunftsfonds

Die Themen Klimaschutz und Digitalisierung bewegen die Menschen. Der Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft ist gerade in Oberösterreich, mit seinem starken industriellen Kern, eine große Herausforderung. Parallel zu dieser Veränderung erfolgt der Übergang zu einer verstärkt digitalisierten Wirtschaft und Gesellschaft.

Allgemeine Schwerpunkte des Landeshaushaltes 2023

Weil es die beste medizinische Versorgung in allen Regionen braucht

1,5 Milliarden Euro Gesundheitsausgaben (+18,1%) & 52 Millionen Euro Investitionen in die Gesundheitsversorgung im Oberösterreich-Plan

Weil wir weiterhin ein Land der Vollbeschäftigung bleiben wollen

In Arbeit und Beschäftigung werden 2023 in Summe 120 Millionen Euro investiert.

Weil es um unsere Kinder geht: Ausbau der Kinderbetreuung für unsere Familien

304 Millionen Euro für Kinderbetreuung (+7,7%) //
95 zusätzliche Gruppen //
1.035 zusätzliche Kindergarten Plätze // 500 zusätzliche Krabbelstuben Plätze

Weil in unserem Land niemand alleine gelassen wird

Sozialbudget steigt 2023 um 5,98%. Bis 2022 wurden mehr als 460 zusätzliche Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen. Bis 2025 werden weitere 400 Plätze geschaffen

Weil der ÖV das Rückgrat des Klimaschutzes ist

221 Millionen Euro für den öffentlichen Verkehr

Weil wir auf unsere regionalen Nahversorger stolz sind

in Summe 95 Millionen Euro für unsere Bäuerinnen und Bauern

Weil es schnelles Internet ganz Oberösterreich geben soll

in Summe 41 Millionen Euro an Investitionen in den Breitbandausbau im Jahr 2023 & 1 Million Euro für Cyber Security

Weil Wohnen und Bauen für alle leistbar sein müssen

303 Millionen Euro an Investitionen in den Wohnbau

Weil Oberösterreich zu den Top-Regionen Europas aufsteigen will

in Summe 110 Mio. Euro für Wissenschaft & Forschung

Weil uns die Kultur verbindet

in Summe 227 Millionen Euro für unser aufstrebendes Kulturland

OÖ Zukunftsfonds: Schwerpunkte 2023

Investitionen Öffentlicher Verkehr  // 41,3 Mio. Euro
Breitbandausbau // 41 Mio. Euro
Energiewirtschaft und Umweltschutz // 38,3 Mio. Euro
Forschungsförderung // 37,2 Mio. Euro
Wohnbau – Nachhaltigkeitsoffensive // 15 Mio. Euro
Innovative Projekte // 11 Mio. Euro
Informationstechnologie // 5,3 Mio. Euro
Ausbau PV Anlagen auf Amtsgebäuden // 3 Mio. Euro
Digitalisierung Pflege // 2 Mio. Euro
Digitalisierung Landwirtschaft // 2 Mio. Euro
Digitalisierung Bildung // 2 Mio. Euro
Cyber Security // 1 Mio. Euro
Digital – Uni (Institute of Digital Sciences Austria) // 0,5 Mio. Euro

Wie sich der OÖ Zukunftsfonds zusammensetzt:

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Oberösterreich hat die drittniedrigste Pro-Kopfverschuldung

Schuldenstand pro Kopf und Länder 2021

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Wie in den meisten Ländern steigen die Schulden, aber in unserem Land in einem vertretbaren Ausmaß. Durch die Anti–Teuerungsmaßnahmen und den OÖ Zukunftsfonds wird sichergestellt, dass den Schwächsten der Gesellschaft geholfen
wird und die Menschen in Oberösterreich auch in Zukunft sichere Arbeitsplätze haben. Die Rückkehr zur Nullschuldenpolitik bleibt aber natürlich unser klares Ziel, sobald das vertretbar ist.

Alle weiteren Details und Schwerpunkte finden Sie in der Pressekonferenz-Unterlage

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