LRH-Bericht bekräftigt Förderungswürdigkeit der KTM Motohall nach dem OÖ. Kulturförderungsgesetz und Erfüllung der beihilfenrechtlichen Bedingungen

KTM Motohall GmbH verzichtet auf noch nicht beschlossene Förderungen in Höhe von 800.000 Euro

Anlässlich der Corona-Krise und dem dafür geschnürten Oberösterreich-Hilfspaket in Höhe von 580 Millionen Euro, haben sich Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und KTM-Eigentümer Stefan Pierer darauf verständigt, dass die KTM Motohall GmbH von sich aus auf die von der Oö. Landesregierung noch nicht beschlossenen Förderungen in Höhe von 600.000 Euro aus dem Kultur- und 200.000 Euro aus dem Tourismusressort verzichtet.

„Es ist gut, dass die Prüfung nun abgeschlossen und die Rechtmäßigkeit der Förderung bestätig ist – gerade im Hinblick darauf, dass alle bisherigen Regierungsbeschlüsse dazu einstimmig waren. Auf Basis des Berichts werden wir die Empfehlungen des Landesrechnungshofs nun im Detail analysieren. Nichts desto trotz ist die KTM Motohall eine Bereicherung für die Region und ein starkes Signal für den ländlichen Raum“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.

„Wir sind froh, hiermit in diesen besonders herausfordernden Zeiten einen Beitrag für die oberösterreichischen Kunst- und Kulturschaffenden sowie Vereine insbesondere im ländlichen Raum leisten zu können“, sagt Stefan Pierer.

Oö. Landesrechnungshof bestätigt Förderungswürdigkeit sowie korrekte EU-rechtliche Abwicklung

In seiner heutigen Präsentation der Ergebnisse zur Sonderprüfung „KTM Motohall“ hat der Landesrechnungshof die Förderungswürdigkeit der KTM Motohall, gemessen an den Zielen des OÖ Kulturförderungsgesetzes, grundsätzlich bestätigt. Darüber hinaus erfülle sie auch diverse Aufgaben die Museen zugeschrieben werden bzw. weitere, von der ICOM festgelegte, Kriterien. Auch aus EU-beihilfenrechtlicher Sicht ist die Förderung durch das Land Oberösterreich laut LRH-Bericht korrekt erfolgt.

Landeshauptmann Stelzer kündigt an, dass, so wie vom Landesrechnungshof angeregt, an der Optimierung interner Abläufe bereits gearbeitet und einige Bereiche bereits umgesetzt sind. Auch die Rolle des Museumsverbunds in der Zusammenarbeit mit der Direktion Kultur soll in den nächsten Monaten neu definiert werden.

„Die Kulturdirektion hat bereits den Auftrag erhalten, die entsprechenden Empfehlungen des Landesrechnungshofs zu evaluieren, strukturiert abzuarbeiten und dort nachzuschärfen bzw. zu vereinheitlichen, wo es notwendig ist“, so Stelzer.